SCHULEN.DE – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbekunden
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
1. Anbieter
Anbieter ist die Schulen.de Gesellschaft zur Schulevaluation mbH mit Sitz in der Haspelgasse 5, 69117 Heidelberg (nachfolgend „SCHULEN.DE“).
2. Anzeigenauftrag
Anzeigenauftrag, im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist der Vertrag zwischen SCHULEN.DE und dem Auftraggeber über die Veröffentlichung einer oder mehrere Werbeformen (nachfolgend insgesamt „Anzeigen“) zum Zweck der Verbreitung von Anzeigemitteln.
3. Auftraggeber
Auftraggeber ist das Unternehmen oder die Person, für die SCHULEN.DE eine oder mehrere Anzeigen oder Werbemittel auf der Website von SCHULEN.DE, in dem Newsletter oder in einem sonstigen Medium platziert. Auftraggeber kann entweder das beworbene Unternehmen selbst oder eine Agentur sein, die im Auftrag eines Dritten werbend für dessen Angebot tätig wird.
4. Anzeigen
Anzeigen sind die Werbeoptionen, die SCHULEN.DE auf der Website anbietet.
5. Anzeigenmittel
Anzeigenmittel sind die Materialien und Informationen, die der Auftraggeber SCHULEN.DE im Rahmen seines Anzeigeauftrags mit dem Ziel der Veröffentlichung zur Verfügung stellt.
§ 2 Vertragsschluss
Ein Anzeigenauftrag kommt durch die schriftliche Bestätigung der Anzeigenbuchung durch SCHULEN.DE zustande. Diese Bestätigung kann als E-Mail oder auf dem Postweg erfolgen.
Der Vertrag besteht zwischen SCHULEN.DE und dem Auftraggeber. Schließt eine Agentur den Anzeigenauftrag ab, kommt der Vertrag mit der Agentur zustande. Ist dies nicht der Fall, kommt der Vertrag direkt mit dem werbenden Unternehmen zustande.
Neben den Bestimmungen des jeweiligen Vertrags unterliegt ein Anzeigeauftrag ausschließlich den Bestimmungen dieser, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen, AGBs. AGB des Auftraggebers, die von diesen AGB abweichen oder diesen entgegenstehen, sind unwirksam. Dies gilt auch in Fällen, in denen SCHULEN.DE vorher über die abweichenden AGB des Auftraggebers in Kenntnis gesetzt wurde. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine AGB werden hiermit widersprochen.
§ 3 Leistungen des Vertrags
Die Leistung entspricht der Beschreibung des jeweiligen Produktes im SCHULEN.DE-Online-Buchungstool.
§ 4 Preise, Rabatte und Zahlung
Sofern schriftlich nichts Gegenteiliges vereinbart wird, gelten die im Buchungstool von SCHULEN.DE aufgeführten Preise. Maßgeblich für die Preise ist der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Alle Preise verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer.
SCHULEN.DE behält sich vor die im Buchungstool aufgeführten Preise anzupassen. Eine entsprechende Änderung gilt auch für laufende Verträge, wenn diese eine Laufzeit von mehr als sechs Monaten haben.
Mögliche Rabatte sind ebenfalls dem Buchungstool von SCHULE.DE zu entnehmen. Rabatte für Unternehmen, deren Geschäftsmodell darin besteht Anzeigenaufträge verschiedener Unternehmen zu bündeln und aufgrund dieses Zusammenschlusses Rabatte zu erlangen, sind ausgeschlossen. Werde gemeinsame Rabatte für Unternehmen des gleichen Konzerns verlangt, ist die Konzernzusammengehörigkeit der Auftraggeber schriftlich nachzuweisen. Bei Kapitalgesellschaften hat dieser Nachweis durch einen Wirtschaftsprüfer oder die Vorlage des letzten Geschäftsberichts zu erfolgen. Bei Personengesellschaftern ist ein entsprechender Auszug aus dem Handelsregister vorzulegen. Eine für das Vertragsverhältnis zu SCHULEN.DE relevante Änderung der Konzernzusammenhörigkeit ist unverzüglich anzuzeigen.
Gemeinsam mit der schriftlichen Bestätigung der Anzeigenbuchung versendet SCHULEN.DE die Rechnung an den Auftraggeber. Sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, gilt die auf der Rechnung aufgeführte Zahlungsfrist. Der Rechnungsbetrag ist in Euro ausschließlich auf das in der Rechnung benannte Konto zu überweisen. Die Rechnungsnummer ist dabei als Verwendungszweck anzugeben. Der Anzeige wird erst nach Zahlungseingang und Zurverfügungstellung der entsprechenden Anzeigenmittel geschaltet.
Bei Zahlungsverzug oder Stundung behält sich SCHULEN.DE das Erheben eines banküblichen [CL1] Verzugszinses und die Abrechnung der Einziehungskosten vor. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt ebenfalls vorbehalten.
Die vereinbarte Laufzeit der Anzeige beginnt am Tag der Buchung und endet zum im Buchungstool angezeigten Termin. Für die Gestaltung und das Einstellen von Vorlagen ist der Auftraggeber zuständig. Stellt der Auftraggeber kein Werbemittel ein oder nutzt er nicht alle gebuchten Werbemöglichkeiten aus, entbindet ihn dies nicht von der Zahlungspflicht.
§ 5 Stornierung von Anzeigeaufträgen
Die Stornierung eines Anzeigeauftrags muss schriftlich erfolgen.Storniert der Auftraggeber die Anzeige, behält sich SCHULEN.DE die Erhebung des vollen Rechnungsbetrags vor, wenn sich für den entsprechenden Anzeigeplatz kein alternativer Auftraggeber findet.
§ 6 Inhalt der Anzeige
SCHULEN.DE behält es sich vor den Inhalt der Anzeige des Auftraggebers zu überprüfen und die Anzeige abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, entgegen des Jugendschutzes ist oder durch ihren Kontext das Potenzial hat dem öffentlichen Ansehen von SCHULEN.DE Schaden zuzufügen. Wird eine Anzeige abgelehnt, wir der Auftraggeber darüber unverzüglich informiert. SCHULEN.DE behält sich in einem solchen Fall die Erhebung des vollen Rechnungsbetrags und die Abrechnung etwaiger Mehrkosten vor.
§ 7 Haftung SCHULEN.DE
SCHULEN.DE haftet ausschließlich für vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzungen einer wesentlichen Vertragspflicht durch einen gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und anderen Erfüllungsgehilfen sowie für Verzug und Unmöglichkeit.
Die Schadenssumme ist auf den nach der allgemeinen Lebenserfahrung vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Entspricht die geschaltete Anzeige wegen eines Verschuldens durch
SCHULEN.DE nicht der vertraglich geschuldeten Leistung, hat der Auftraggeber einen Anspruch auf eine Ersatzanzeige bzw. einen entsprechend verlängerten Anzeigezeitraum, die dem Anzeigenauftrag voll entspricht. Der Ersatz ist nur in dem Umfang zu gewähren, in dem der Zweck der ursprünglichen Anzeige negativ beeinträchtigt wurde.
SCHULEN.DE kann den Ersatz verweigern, wenn der damit verbundene Aufwand außer Verhältnis zum Leistungsinteresse des Auftraggebers steht. Im Weiteren gelten die schuldrechtlichen Regelungen des BGB.
Die oben aufgeführten Haftungsbeschränkungen in den Fällen gesetzlich zwingender Haftung, insbesondere bei einer Garantieübernahme und bei schuldhaften Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.
§ 8 Datenschutz
Der Auftraggeber verpflichtet sich die Bestimmungen des Datenschutzrechts einzuhalten.
§ 9 Streitschlichtung
Die europäische Kommission stellt auf https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Zu einer Teilnahme an einer solchen Streitbeilegung sind wird nicht verpflichtet und werden auch nicht auf freiwilliger Basis daran teilnehmen.
§ 10 Schlussbestimmung
Für den Fall das einzelne oder alle Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, bleibt der Anzeigenauftrag im Übrigen wirksam. Das gleiche gilt bei einer Regelunglücke. Der nicht geregelte Sachverhalt ist unter Maßgabe dessen zu behandeln, was die beiden Parteien bei Bekanntsein der Regelungslücke und bei verständiger Würdigung der Umstände in diesem Fall vereinbart hätten. Leistungs- und Erfüllungsort ist Heidelberg. Es gilt das deutsche Recht als vereinbart.