Montag, 07. September 2020

Schleichwerbung und Co. - Mehr Verfahren gegen Fernsehanbieter

Vor allem wegen Werbeverstößen hat die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) im vergangenen Jahr mehr Verfahren gegen Rundfunkanbieter eingeleitet.

32 Fälle betrafen die Fernsehaufsicht und drei den Hörfunk, wie aus dem am Montag veröffentlichten Geschäftsbericht 2019 hervorging. Ein Jahr vorher waren es früheren Angaben nach gerade einmal vier Verfahren beim Fernsehen und zwei bei der Hörfunkaufsicht gewesen. In erster Linie sei es bei den Verfahren 2019 um den Verdacht auf Schleichwerbung gegangen, oder darum, dass Werbung nicht ausreichend als solche gekennzeichnet gewesen sei.

Einen leichten Rückgang gab es bei Verfahren gegen Betreiber von Internetangeboten aus Thüringen: 2018 waren es noch 21 Fälle gewesen, ein Jahr später brachte das TLM laut Geschäftsbericht 15 Verfahren gegen Anbieter von Telemedien auf den Weg. Volksverhetzende oder pornografische Inhalte waren Gründe dafür, aber auch Inhalte, die zu Rassenhass und Gewalt aufwiegeln, oder die Krieg und Nationalsozialismus verherrlichen oder verharmlosen. Zudem sei es in vielen Fällen auch darum gegangen, dass die sogenannte Impressumspflicht verletzt wurde. Durch diese müssen fast alle Betreiber von Internetseiten bestimmte Angaben über ihre Identität bereitstellen.

Die TLM ist als Aufsichtsbehörde für den privaten Rundfunk in Thüringen sowie für den Jugendschutz durch Internetanbieter zuständig. Unter anderem unterstützt sie auch nichtkommerzielle, lokale Bürgermedien.